
Meine Arbeit in Hannover
Im Landtag
Bevor gute Nachrichten verkündet werden können, muss jemand dafür sorgen, dass das Geld dafür wirklich da ist. Das ist mein Job.
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So kommt ein Euro
in deine Schule
Fünf Stationen vom Lohnzettel bis zur Turnhalle. An Station 2 sitze ich mit am Tisch.
Dein Lohnzettel
Du zahlst Steuern
Von der Lohn- und Einkommensteuer gehen 42,5 Prozent an das Land, ebenso viel an den Bund, 15 Prozent an deine Gemeinde. Dazu kommt ein Teil der Umsatzsteuer.
Ein Teil davon gehört Niedersachsen.
Landtag in Hannover
Der Landtag verteilt
Die Landesregierung legt einen Haushaltsentwurf vor, der Haushaltsausschuss verhandelt ihn Posten für Posten, das Plenum beschließt. Gerade läuft das für 2027 und 2028.
Hier sitze ich am Tisch.
Finanzausgleich
Das Land gibt weiter
Über den kommunalen Finanzausgleich und Förderprogramme fließt Geld vom Land an Städte und Gemeinden, für Schulen, Kitas, Straßen und Nahverkehr.
Ohne Land keine sanierte Schule.
Rathaus
Braunschweig plant
Im Stadtrat wird entschieden, welche Schule zuerst saniert wird, welcher Bus öfter fährt und wo der Radweg weitergeht. Reicht das Geld nicht, wird verschoben.
Und verschoben und verschoben …
Deine Schule
Der Euro kommt an
Eine Toilette, die funktioniert. Eine Turnhalle, in die es nicht reinregnet. Ein Bus, der auch abends fährt. Dafür kämpfe ich im Landtag.
Ziel erreicht!
Und wenn der Euro fehlt?
Dann regnet es in die Turnhalle. Deshalb will ich eine Vermögensteuer für wirklich große Vermögen, denn ihr Aufkommen steht den Ländern zu.
Wo ich mitentscheide
Meine Ausschüsse
Stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Hier wird der Landeshaushalt beraten, bevor das Plenum ihn beschließt: Einnahmen und Ausgaben des Landes, Nachtragshaushalte, Schuldenregel, Steuern, Landesvermögen und die Besoldung im öffentlichen Dienst. Als haushaltspolitischer Sprecher verhandle ich für die Grüne Fraktion, wofür Niedersachsen sein Geld ausgibt: für Lehrkräfte, Frauenhäuser, Kommunen, Klimaschutz und den Umbau der Industrie.
Ohne progressive Finanzpolitik bleibt die beste Idee ein Wunsch.
Unterausschuss
Prüfung der Haushaltsrechnungen
Kontrolliert im Nachhinein, ob das Land sein Geld wirtschaftlich und wirksam eingesetzt hat, auf Grundlage der Berichte des Landesrechnungshofs. Daraus folgt die Entscheidung über die Entlastung der Landesregierung.
Stellvertretendes Mitglied
Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung
Hier geht es darum, was aus Berlin und Brüssel in Niedersachsen ankommt: Vorhaben im Bundesrat, EU-Gesetze und die EU-Förderung für die Regionen des Landes.
Vor Ort für die Landtagsfraktion
Braunschweig & Nienburg
Für die Grüne Landtagsfraktion betreue ich die Kreisverbände Braunschweig und Nienburg: Ansprechpartner für Anliegen vor Ort, Termine und Besuche.
Transparenz
Gläserner
Abgeordneter
Was ich als Abgeordneter vom Land bekomme, steht offen auf dem Tisch: Grundentschädigung, Aufwandsentschädigung und Amtsausstattung, jedes Jahr aktualisiert. Spenden nehme ich als Abgeordneter nicht an.
Hannover & Braunschweig
Mein Büro
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