Dr. Andreas Hoffmann (MdL) begrüßt Stärkung des Ehrenamts in Braunschweig
Braunschweig. Die rot-grüne Landesregierung hat umfassende Reformen für die kommunale Arbeit und das Wahlrecht auf den Weg gebracht. Der Braunschweiger Landtagsabgeordnete Dr. Andreas Hoffmann sieht darin einen entscheidenden Impuls, um die politische Teilhabe in den Kommunen moderner, inklusiver und digitaler zu gestalten.
„Unser Ziel ist klar: Politisches Engagement muss ins Leben der Menschen passen und darf kein Privileg derer sein, die keine Sorgearbeit leisten“, erklärt Dr. Andreas Hoffmann. „Wir schaffen jetzt die nötige soziale Infrastruktur für unsere Demokratie. Wer sich in Braunschweig für den Rat oder die Stadtbezirksräte engagiert, darf nicht länger zwischen Familie, Beruf und Mandat wählen müssen.“
Ein besonderes Augenmerk der Reform liegt auf der Sicherung der Handlungsfähigkeit der Gremien. Bisher führte die Ablehnung eines Nachrücker-Mandats aus persönlichen Gründen – etwa wegen einer kurzzeitigen beruflichen Belastung oder familiärer Verpflichtungen – zum endgültigen Ausscheiden von der Wahlliste.
„Diese starre Regelung war nicht mehr zeitgemäß und führte dazu, dass Listen gegen Ende einer Wahlperiode oft erschöpft waren“, erläutert Dr. Andreas Hoffmann. „Künftig bleibt die Person auf der Liste bestehen, auch wenn ein Mandat im ersten Anlauf nicht angenommen werden kann. Sie kann zu einem späteren Zeitpunkt erneut nachrücken, wenn die Lebensum-stände es zulassen. Das verhindert, dass wertvolles Engagement und demokratische Reprä-sentanz verloren gehen, nur weil das Timing im Moment nicht passte.“
Das Reformpaket sieht zudem einen Aufwendungsersatz für Care-Arbeit (Kinderbetreuung und Pflege) vor. Dr. Andreas Hoffmann betont die Relevanz für die lokale Demokratie: „Ge-rade jetzt, wo wir in Braunschweig die Weichen für die Kommunalwahl 2026 stellen, ist dies ein wichtiges Signal. Wir können so mehr Menschen dazu bewegen, selbst zu kandidieren.“
Auch die Digitalisierung wird zum Standard: Die rechtliche Absicherung von Hybrid-Sitzungen und die Teilnahme via Videokonferenz sind für Hoffmann essenziell: „Wenn Ratsmitglieder flexibel digital teilnehmen können, spart das Zeit und schont die Umwelt. Das ist moderne Kommunalpolitik.“
Für den Abgeordneten ist die Reform ein Gewinn für die Vielfalt in den Gremien: „Ich freue mich darauf, dass wir durch diese Verbesserungen noch mehr engagierte Bürger*innen für die parlamentarische Arbeit in Braunschweig gewinnen können. Das Ehrenamt wird attrakti-ver, die Hürden sinken – das ist ein guter Tag für unsere kommunale Selbstverwaltung“, so Dr. Andreas Hoffmann abschließend.
Dr. Andreas Hoffmann, MdL
